Rechtsvorschriften

Internationales Abkommen (18. April 2012) zur Regelung der Zuweisung und Nutzung von UKW-Kanälen für Seefunk, ATIS und AIS auf dem ungarischen Abschnitt der Donau.


RIS-Gesetzgebung

XLII von 2000 Gesetz über den Wassertransport

57/2011. (XI. 22.) NFM-Erlass über die Vorschriften für den Wassertransport

219/2007. (VIII. 15.) Regierungserlass über Flussinformationsdienste

45/2011. (VIII. 25.) NFM-Erlass über die Berufs- und Betriebsregeln der Flussinformationsdienste

312/2011. (XII. 23.) Regierungsverordnung über die Regeln des einheitlichen Verfahrens zur Kontrolle der Beförderung gefährlicher Güter auf der Schiene und auf Binnenwasserstraßen und über die Verhängung von Geldbußen während der Verfahren der Berufsbehörde für Katastrophenvorsorge sowie deren Höhe Bußgelder, die für einzelne Unregelmäßigkeiten verhängt werden können, sowie die allgemeinen Regeln der behördlichen Tätigkeit im Zusammenhang mit der Verhängung von Bußgeldern (RIS)

Richtlinie 2005/44/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. September 2005 über harmonisierte Binnenschifffahrtsinformationsdienste (RIS) für die Binnenschifffahrt der Gemeinschaft

Verordnung 414/2007/EG der Kommission (13. März 2007) über harmonisierte Binnenschifffahrtsinformationsdienste (RIS) für die gemeinschaftliche Binnenschifffahrt im Sinne von Artikel 5 der Richtlinie 2005/44/EG des Europäischen Parlaments und des Rates, Binnenschifffahrtsinformationsdienste ( RIS) über die technischen Richtlinien für dessen Gestaltung, Umsetzung und Betrieb

Verordnung 415/2007/EG der Kommission (13. März 2007) über Schiffspositionierungs- und -verfolgungssysteme gemäß Artikel 5 der Richtlinie 2005/44/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über harmonisierte Binnenschifffahrtsinformationsdienste (RIS) für die Binnenschifffahrt der Gemeinschaft Wasserstraßentransport nach technischen Spezifikationen

Verordnung 416/2007/EG der Kommission vom 22. März 2007 über technische Spezifikationen für Durchsagen für Bootsfahrer im Sinne von Artikel 5 der Richtlinie 2005/44/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über harmonisierte Binnenschifffahrtsinformationsdienste (RIS) für die Binnenwasserstraßen der Gemeinschaft Transport

Verordnung 164/2010/EU der Kommission (25. Januar 2010) über die technischen Anforderungen an die elektronische Bereitstellung von Navigationsdaten gemäß Artikel 5 der Richtlinie 2005/44/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über harmonisierte Binnenschifffahrtsinformationsdienste (RIS) für Gemeinschaftliche Binnenschifffahrt

Durchführungsverordnung 689/2012/EU der Kommission (27. Juli 2012) über Schiffspositionierungs- und -verfolgungssysteme gemäß Artikel 5 der Richtlinie 2005/44/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über harmonisierte Binnenschifffahrtsinformationsdienste (RIS) für die Gemeinschaft Binnenschifffahrt zur Änderung der Verordnung 415/2007/EG der Kommission über einschlägige technische Spezifikationen

Durchführungsverordnung 909/2013/EU der Kommission (10. September 2013) über die technischen Spezifikationen für das elektronische Kartendarstellungs- und Informationssystem für die Binnenschifffahrt (ECDIS für die Binnenschifffahrt) gemäß der Richtlinie 2005/44/EG des Europäischen Parlaments und des Rates